Donnerstag, 14. März 2019

Programm zur Kommunalwahl 2019 :
Politik für die Bürger
„Wir zeigen die Probleme nicht nur auf – wir packen sie auch an!“

Alfred Dagenbach 
MdL a.D.
 PRO Heilbronn - Stadtrat



"Da wir keine Partei sind, scheuen wir uns im Interesse unserer Bürger als Bürgerbewegung nicht, unbequeme Themen immer wieder sachlich aufzugreifen und auf den Punkt zu bringen."


Diese Eigenschaft ist auf kommunaler Ebene in einer Zeit zunehmender gesellschaftlicher Probleme jenseits selbstgefälliger Parteipolitik heute wichtiger denn je !



  • Eine innovative Stadtwie Heilbronn darf nicht nur eiskalt verwaltet werden, sondern braucht engagierte Bürger, die bereit sind, sich für moderne Ziele einzusetzen.



  • Heilbronn braucht Bürger mit Mut, die bereit sind, die Dinge beim Namen nennen, am Schopfe zu packen,Schaden vom Volke nehmen und dasWohlergehen unserer Stadt zu fördern.



  • Wir wollen einemoderne und bürgernahe Verwaltung. Nicht die Bürger sind für die Verwaltung, sondern die Verwaltung ist für die Bürger da.





  • Gemeinderäte haben weder der persönlichen Karriere oder parteipolitischer Kungelei zu frönen, sondern dem Gemeinwohl zu dienen. Sie sind von den Bürgern als Kontrolleure der Stadtverwaltung gewählt und nicht als Kriecher und Abnicker für deren eigenen Ziele.
  • Praktizierte Bürgernähe beginnt bei der Unterrichtung und Anhörung der Einwohner auch in Sitzungen des  Gemeinderats, was nach der Gemeindeordnung zulässig ist. Darüber hinaus möchten wir in Heilbronn einen Ombudsmann als Ansprechpartner für die Bürger.





  • Unsere Forderung für Bezirksbeiräte auch für die „alten“ Stadtteile haben wir erfolgreich durchgesetzt.





  • Wir fordern die Einsparung eines Dezernenten und den Abbau von Amtsleiterstellen. Außerdem soll die Besoldung der Bürgermeister und der Amtsleiter künftig um eine Stufe reduziert werden. Einsparungen müssen nicht unten, sondern an der Spitze beginnen.
  • Keine Gebühren- und Steuererhöhungen. Diese lehnen wir ebenso ab wie Stiftungsprofessuren und andere parteipolitische Wohltaten aus unseren Steuergeldern.





  • Moderne Kommunikationsmittel wie das Internet und WLAN sind für die Bürger verstärkt nutzbar zu machen.





  • Wir fordern preisgünstiges Wasser und Energie. Beides darf nicht, wie mit den ZEAG-Anteilen geschehen, nach dem Monopoly-Prinzip an den Meistbietenden zu dessen höchstem Profit verscherbelt werden.





  • Zur Lebensqualität gehört auch ein gesundes Nebeneinander von Individualverkehr mit günstigen Parkgebühren und einem flächendeckenden modernen Öffentlichen Personennahverkehr. Die Verkehrsbetriebe dürfen nicht dem Moloch Stadtbahn geopfert werden.



  •      PRO Heilbronn in Aktion – das Fernsehen ist mit dabei
    • Abgase und Lärm durch eine falsche Verkehrspolitik in unseren Straßen bekämpfen wir genauso vehement, wie wir eine echte Umleitung für die Autobahn, Entlastung der Innenstadt, Nord- und Westumfahrung, und endlich die Verlängerung der Saarlandstraße fordern.


  • Auch die bessereVerkehrsanbindung Heilbronns an die Bahn bedarf keiner puren Lippenbekenntnisse, sondern den erfolgsorientierten Einsatz aller Beteiligten.



  • Statt Rostskulpturen ist die kulturhistorischeVergangenheit unserer Stadt am Neckar zu pflegen und den Bürgern ebenso zugänglich zu machen, wie der verborgene Kunstschatz unserer Stadt.



  • Wir stehen gegen die rapide ansteigende Kriminalität und für mehr Sicherheit unserer Bürger. Wir wollen die Stationierung eines Einsatzzuges der Bereitschaftspolizei, um die auf Grund der Merkel'schen Asylpolitik erhöhte Drogen-, Diebstahl- und Ausländerkriminalität einzudämmen und mehr Personal beim Ordnungsamt gegen den um sich greifenden Vandalismus.
  •  Stattdessen treten wir seit Jahren für eine erfolgreiche Bundesgartenschau 2019 in Heilbronn ein – auch als andere schon wieder abspringen wollten. Und etliche unserer Mitglieder und Kandidaten unterstützen diese auch aktiv in Arbeitskreisen nach Kräften.



  • Wir wollen ein gutes soziales Klima, echte Hilfe für sozial Schwache, bezahlbare Wohnungen, und günstiges Bauland, insbesondere für Familien. Wir fordern die populistisch versprochene, aber nicht eingehaltene Senkungen der Grundsteuer.



  • Unsere Bürger haben Anspruch auf sichere Arbeitsplätze.



  • Unsere Kaufleute brauchen Schutz vor marktbeherrschenden Konzernen.



  • Selbstverständlich ist für uns die Förderung des Sports. Sport und insbesondere Breitensport ist ein hochwertiges Gut zur Erhaltung der Gesundheit unserer Bürger, zur Steigerung der Lebensqualität und des Wir-Gefühls.



  • Kinder sind die Zukunft unserer Stadt! Deshalb muß alles getan werden, Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder so weit wie möglich beizustehen. Der Hartnäckigkeit unserer Stadträte verdankt es Heilbronn, daß es zur ersten Stadt des kostenlosen Kindergartens bundesweit geworden ist.



  • Ein besonderes Augenmerk werden wir auch künftig auf die Stadtentwicklung richten. Dabei wird Jahrzehnte nach der Zerstörung im Gegensatz zum historischen Wiederaufbau von Rathaus, Kilianskirche und Deutschhof noch immer die Wiedererrichtung des ehemaligen Schmuckstückes der Synagoge fadenscheinig abgetan, aber dem Bau einer Moschee der höchst umstrittenen und von Erdogan beherrschten türkischen Religionsbehörde DITIB soll der Boden geebnet werden.



  • Nicht mit uns! Wir werden notfalls erneut unsere mit über 1.000 Unterschriften unterstützte Gegenaktion wiederholen.



  • Ohnehin ist darauf zu achten, daß sich frauen-, christen- und demokratiefeindliche faschistoide Strömungen im religiösen Bereich auch in Heilbronn nicht weiter entwickeln und wir beobachten aufmerksam, welche(!) Kreise dies unter dem pseudodemokratische Vorwand von Religionsfreiheit aus parteipolitischem Kalkül unterstützen.



  • Kungelei, Lobbyismus und Schlendrian sagen wir dagegen den Kampf an. Verschwendung von Steuergeldern, Baukostenüberziehungen und dubiose Bebauungspläne darf es künftig nicht mehr geben.



  • Ein Blick über den Tellerrand hinaus in die Nachbarstädte wäre manches mal sehr nützlich.



  • Die Bürgerbewegung PRO Heilbronn ist dafür der einzige zuverlässige Garant gegen Filz und Schlamperei.


  • Wie bisher wird, was gut und nützlich ist, von uns unterstützt und das Schlechte bekämpft.

    Deshalb am 26. Mai :


    Wählen auch Sie die mutigen Kandidaten der
    Bürgerbewegung

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