Programm zur Kommunalwahl 2019 :
„Wir zeigen die Probleme nicht nur auf – wir packen sie auch an!“
Alfred Dagenbach MdL a.D.
PRO Heilbronn - Stadtrat
"Da
wir keine Partei sind, scheuen wir uns im Interesse unserer Bürger
als Bürgerbewegung nicht,
unbequeme Themen immer wieder sachlich aufzugreifen und auf den
Punkt zu bringen."
Diese
Eigenschaft ist auf kommunaler Ebene in einer Zeit zunehmender
gesellschaftlicher Probleme jenseits selbstgefälliger
Parteipolitik heute wichtiger denn je !
- Eine innovative Stadtwie Heilbronn darf nicht nur eiskalt verwaltet werden, sondern
braucht engagierte Bürger, die bereit sind, sich für moderne
Ziele einzusetzen.
Heilbronn braucht Bürger mit Mut, die bereit sind, die Dinge beim Namen nennen, am Schopfe zu packen,Schaden vom Volke nehmen und dasWohlergehen unserer Stadt zu fördern.
Wir
wollen einemoderne und bürgernahe Verwaltung.
Nicht die Bürger sind für die Verwaltung, sondern die
Verwaltung ist für die Bürger da.
Gemeinderäte haben
weder der persönlichen Karriere oder parteipolitischer Kungelei zu
frönen, sondern dem Gemeinwohl zu
dienen. Sie sind von den Bürgern als Kontrolleure
der Stadtverwaltung
gewählt
und
nicht als Kriecher und Abnicker für deren eigenen Ziele.
Praktizierte
Bürgernähe beginnt
bei
der Unterrichtung und Anhörung der Einwohner auch in Sitzungen des
Gemeinderats, was nach der Gemeindeordnung zulässig ist. Darüber
hinaus möchten wir in Heilbronn einen „Ombudsmann“
als Ansprechpartner für die Bürger.
Unsere
Forderung für Bezirksbeiräte
auch für die „alten“ Stadtteile haben wir erfolgreich
durchgesetzt.
Wir
fordern die Einsparung
eines Dezernenten und
den Abbau von Amtsleiterstellen. Außerdem soll die Besoldung
der Bürgermeister und der Amtsleiter künftig um eine Stufe
reduziert werden. Einsparungen müssen nicht unten,
sondern
an der Spitze
beginnen.
Keine
Gebühren- und Steuererhöhungen.
Diese lehnen wir ebenso ab wie Stiftungsprofessuren
und andere parteipolitische
Wohltaten
aus
unseren Steuergeldern.
Moderne
Kommunikationsmittel wie das Internet
und WLAN
sind für die Bürger verstärkt
nutzbar
zu machen.
Wir
fordern preisgünstiges
Wasser und Energie.
Beides darf nicht, wie mit den ZEAG-Anteilen geschehen,
nach
dem
Monopoly-Prinzip an den Meistbietenden zu dessen höchstem Profit
verscherbelt werden.
Zur Lebensqualität
gehört auch ein gesundes Nebeneinander von Individualverkehr mit
günstigen Parkgebühren und einem flächendeckenden modernen Öffentlichen
Personennahverkehr.
Die Verkehrsbetriebe dürfen nicht dem Moloch Stadtbahn geopfert
werden.
PRO
Heilbronn in Aktion – das Fernsehen ist mit dabei
- Abgase
und Lärm durch eine falsche
Verkehrspolitik
in unseren Straßen bekämpfen wir genauso vehement, wie wir eine
echte
Umleitung
für die Autobahn, Entlastung
der Innenstadt,
Nord-
und Westumfahrung,
und endlich die Verlängerung
der Saarlandstraße
fordern.
Auch
die bessereVerkehrsanbindung
Heilbronns an die Bahn bedarf keiner puren Lippenbekenntnisse,
sondern den erfolgsorientierten
Einsatz
aller Beteiligten.
Statt
Rostskulpturen ist die kulturhistorischeVergangenheit
unserer Stadt am Neckar zu pflegen und den Bürgern ebenso zugänglich
zu machen, wie der verborgene Kunstschatz
unserer Stadt.
Wir
stehen gegen die rapide
ansteigende Kriminalität
und für mehr Sicherheit unserer Bürger. Wir wollen die
Stationierung eines Einsatzzuges
der Bereitschaftspolizei,
um die auf Grund der Merkel'schen Asylpolitik erhöhte Drogen-,
Diebstahl- und Ausländerkriminalität einzudämmen und mehr
Personal beim Ordnungsamt
gegen den um sich greifenden Vandalismus.
Stattdessen
treten wir seit Jahren für eine erfolgreiche
Bundesgartenschau 2019 in Heilbronn
ein – auch
als andere schon wieder abspringen wollten.
Und etliche unserer Mitglieder und Kandidaten unterstützen diese
auch aktiv in Arbeitskreisen nach Kräften.
Wir
wollen ein gutes soziales Klima, echte
Hilfe für sozial Schwache, bezahlbare Wohnungen, und
günstiges Bauland, insbesondere für Familien. Wir fordern die
populistisch
versprochene, aber nicht eingehaltene Senkungen der Grundsteuer.
Unsere
Bürger haben Anspruch
auf sichere Arbeitsplätze.
Unsere
Kaufleute brauchen Schutz
vor marktbeherrschenden Konzernen.
Selbstverständlich
ist für uns die Förderung des Sports. Sport
und insbesondere Breitensport ist ein hochwertiges Gut zur Erhaltung
der Gesundheit
unserer Bürger,
zur Steigerung der Lebensqualität und des Wir-Gefühls.
Kinder
sind die Zukunft unserer Stadt! Deshalb muß alles getan werden, Eltern bei der Erziehung ihrer
Kinder so weit wie möglich beizustehen. Der Hartnäckigkeit unserer
Stadträte verdankt es Heilbronn, daß es zur
ersten Stadt des kostenlosen
Kindergartens
bundesweit
geworden ist.
Ein
besonderes Augenmerk werden wir auch künftig auf die Stadtentwicklung
richten.
Dabei wird Jahrzehnte nach der Zerstörung im Gegensatz zum
historischen Wiederaufbau von Rathaus, Kilianskirche und Deutschhof
noch immer die Wiedererrichtung des ehemaligen Schmuckstückes der
Synagoge
fadenscheinig abgetan, aber dem Bau
einer Moschee der höchst umstrittenen und von Erdogan beherrschten
türkischen Religionsbehörde DITIB
soll
der
Boden geebnet werden.
Nicht
mit uns! Wir
werden notfalls erneut unsere mit über 1.000 Unterschriften
unterstützte Gegenaktion wiederholen.
Ohnehin
ist darauf zu achten, daß sich frauen-, christen- und
demokratiefeindliche faschistoide
Strömungen im religiösen Bereich
auch
in Heilbronn nicht weiter entwickeln und wir beobachten aufmerksam,
welche(!) Kreise dies unter dem pseudodemokratische Vorwand von
Religionsfreiheit aus parteipolitischem Kalkül unterstützen.
Kungelei,
Lobbyismus und Schlendrian sagen wir dagegen den Kampf an. Verschwendung von Steuergeldern,
Baukostenüberziehungen und dubiose
Bebauungspläne
darf es künftig nicht mehr geben.
Ein
Blick über den Tellerrand hinaus
in die Nachbarstädte wäre manches mal sehr nützlich.
Die Bürgerbewegung PRO Heilbronn
ist dafür der einzige zuverlässige Garant gegen Filz und
Schlamperei.
Wie
bisher wird, was gut und nützlich ist, von uns unterstützt und
das Schlechte bekämpft.
|
Deshalb
am 26. Mai :
Wählen
auch Sie die mutigen Kandidaten der
Bürgerbewegung
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